Von Taiwan über Oman bis Fiji: die Banken-Schlagzeile geht um die Welt

Ich bin ein unverbesserlicher Optimist und überzeugt, dass wir auch nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes realpolitisch vorwärts kommen können. Haben wir im Nationalrat doch in der Woche nach dem Abstimmungssonntag eine Förderung der erneuerbaren Energien beschlossen, welche der Leistung von 3 Atomkraftwerken entspricht. Das ist enorm! Wir GRÜNE werden uns dafür einsetzen, die unbestrittenen Teile des CO2-Gesetzes als Einzelpakete ins Parlament zu bringen. Daneben werden wir auch vermehrt den Fokus auf einen nachhaltigen Finanzmarkt richten – eines meiner Steckenpferde. Ist doch der Klimahebel für die Schweiz hier am allergrössten.

Ein nachhaltiger Finanzmarkt ist auch ein Finanzmarkt, bei dem die Governance stimmt. Der Fall der gravierenden Missstände bei der systemrelevanten Credit Suisse hat mich bewegt, das Thema der Verantwortungslosigkeit der höchsten Finanzmarktkader anzugehen. Mein Vorstoss ist zwar trotz Unterstützung der Finanzmarktaufsicht in der Wirtschaftskommission von den Bürgerlichen knapp abgelehnt worden, dafür ging die Schlagzeile um die Welt. Wer sich mit den Schweizer Banken anlegt, sticht offenbar in ein Wespennest. In der Sommersession habe ich mit dem Vorstoss noch einmal einen Versuch gestartet, dieses Mal mit breiter, bürgerlicher Unterstützung.

Daneben habe ich mich intensiv mit dem COVID-Zertifikat beschäftigt, und zwar aus digitaler Perspektive. Nach dem wuchtigen Nein zum E-ID-Gesetz haben Apps, die ohne Datensammlerei zurechtkommen, Hochkonjunktur. Mit dem staatlichen COVID-Zertifikat haben wir heute eine europaweit vorbildliche Lösung, die innert kürzester Zeit umgesetzt wurde. Dass der Staat für seine hoheitlichen Aufgaben auch digital fit bleibt, ist derzeit eine meiner Hauptprioritäten in Bern. Das hat auch dazu geführt, dass mich der Bundeskanzler als einziges Parlamentsmitglied in seine kleine Reflexionsgruppe für Digitalisierung berufen hat.

Es gäbe noch so viel mehr zu erzählen… aber ich will nicht zu lang werden. Wenn ihr eine konkrete Frage oder Kritik habt, meldet euch! Ich habe immer wieder sehr spannende politische Mailwechsel. Gerade mit Menschen, die mit meiner oder mit der GRÜNEN Politik nicht einverstanden sind.