Mein politisches Profil erhält Konturen – Zwischenbilanz

Es lohnt sich, in der politischen Arbeit wenige Themen anzugehen, aber diese konsequent umzusetzen. So habe ich mir mit meiner Wahl zwei Schwerpunkte vorgenommen: Nachhaltigkeit im Finanzmarkt und Nachhaltigkeit in der Digitalisierung.

Erste greifbare Resultate im Finanzmarkt

Ein wichtiger Erfolg im Finanzthema ist die Annahme des Bundesrats des Postulats für mehr Verantwortungsübernahme durch die höchsten Finanzmarktkader. Mein Engagement für einen nachhaltigen Finanzmarkt führt auch dazu, dass ich immer öfter als Redner an Konferenzen eingeladen bin; alleine im September drei Mal.
Als grösster Verwalter grenzüberschreitender Vermögen hat der Schweizer Finanzplatz ein enormes Potential, um die Energie- und Ressourcenwende zu beschleunigen. Dass sich die Branche – gerade in ihrem Sinn – deshalb für verbindliche, staatliche Regeln einsetzen soll und sich inhaltlich intensiv mit Nachhaltigkeit auseinandersetzen muss, ist die Hauptbotschaft, die ich derzeit durch die Gassen jage.

Überall digital

Ein für die Digitalisierung zentrales Geschäft, das ich anstossen konnte, ist die breit abgestützte staatliche E-ID, welche der Bundesrat noch in dieser Legislatur verwirklichen will. Und dass er kürzlich eine « Schnittstellenstrategie » ausgerufen hat, darf ich als Erfolg meines Vorstosses und dem damit verbundenen intensiven Arbeiten im Hintergrund verbuchen.
In der Digitalpolitik gelangen übrigens immer mehr Ratskolleg*innen, die Bundesverwaltung aber auch Lobbyist*innen aus verschiedensten Bereichen an mich heran, durchdringt das Thema doch mittlerweile alle Lebensbereiche. Das blieb nicht ganz unbemerkt. So stellte die NZZ fest, dass der Andrey «ein gefragter Mann» sei, oder CH-Media bemerkt, dass es «nur wenigen Frischgewählten [wie Andrey] gelang, sich zu etablieren». Einschätzungen, die mir natürlich sehr schmeicheln 🙂
Die positiven gesellschaftlichen Erscheinungen der Digitalisierung und insbesondere des Internets überwiegen für mich immer noch klar die negativen. Das Internet hat den Zugang zu Information demokratisiert. Und Digitaltechnologie sowie Datenwirtschaft spielen gerade beim Umbau der braunen Einwegwirtschaft hin zu einer dezentralen, erneuerbaren Kreislaufwirtschaft eine gewichtige Rolle.

Die Digitalisierung fliegt uns derzeit aber auch um den Kopf

Datenlecks, durch Kryptowährungen brandbeschleunigte Cyber-Erpressung, systematische gesellschaftliche Manipulation über Social-Media Plattformen oder die atemberaubende Marktmacht der Techkonzerne gehören heute leider zum Inventar der Schauerschlagzeilen. Mit den diversen Vorstössen, die ich selber orchestriert oder mitunterzeichnet habe, setze ich mich für eine Digitalisierung ein, die die Menschen ins Zentrum setzt. Letztlich geht es um digitale Souveränität.

Arbeitsteilung in der Fraktion

Natürlich kann ich mich nicht auf zwei Themen beschränken und muss oft auch inhaltlich Neuland begehen. Bei den unzähligen Dossiers ist Arbeitsteilung jedoch zentral. Deshalb verstehe ich mehr denn je, welche wichtige Rolle dabei die Parteien spielen. Ich kann mich so nämlich in vielen Fragen auf die Expertise und Vertiefung meiner Fraktionskolleg*innen verlassen. Und sie hoffentlich auf mich. Ohne diese Arbeitsteilung wäre es unglaublich schwierig, eine eigene politische Agenda zu verwirklichen.