Bundesratskandidatur: Mission (im)possible?
Was für ein Ritt. Was für ein Erlebnis. Was für ein Privileg. Die Kandidatur für den Bundesrat hat mich Anfang November über Nacht in die mediale Stratosphäre katapultiert. Eine Bundesratskandidatur mobilisiert während Wochen dutzende Medien aus allen Landesteilen.
Eine Kandidatur, die an der Zauberformel rüttelt
Die Standardfrage beim Start der Kandidatur war: “Wieso tun Sie sich das an, Sie haben doch keine Chance?” Für uns GRÜNE war klar, dass wir mit einem Wähleranteil von rund 10 Prozent bei einer Gesamterneuerungswahl antreten und unseren Anspruch, Regierungsverantwortung zu übernehmen, bekräftigen müssen. Konkordanz bedeutet nämlich, möglichst alle relevanten Kräfte in die Landesregierung einzubinden. Dies im Gegensatz zum System vieler anderer Länder mit Koalitionsregierung und Opposition. Unsere Kandidatur hat genau diesen wunden Punkt der nicht mehr funktionierenden Zauberformel zur Debatte gemacht und uns letztlich einen Schritt näher an die Regierungsbeteiligung gebracht.
Ein Bewerbungsprozess vor Millionenpublikum
Abgesehen davon war die Kandidatur auch eine fantastische Möglichkeit, die Politik der GRÜNEN schweizweit auf meine Weise präsentieren zu können. Im SRF Tagesgespräch, 10vor10, Rundschau Talk, der NZZ und in vielen anderen Medienbeiträgen hatte ich hierfür Plattformen mit landesweiter Reichweite. Und es wurden haufenweise Einschätzungen zu meiner Persönlichkeit kundgetan. Ein paar Müsterchen:
“Ein perfektes Bundesrats-Profil” [Watson]; “Ein qualifizierter und ernst zu nehmender Kandidat” [Tagi]; “Gerhard Andrey überlegt, bevor er redet und wenn er etwas sagt, lohnt es sich, zuzuhören” [Mark Balsiger, Politologe]; “Ein glaubwürdiger Unternehmer mit pragmatisch-grüner Politik” [Markus Ritter, Mitte]; “Er weiss, was er will” [Maja Riniker, FDP] oder “Eine intelligente, pragmatische Persönlichkeit” [Franz Grüter, SVP].
Fast ausnahmslos alle Kommentare waren positiv. Das ist unglaublich motivierend.
Heisse Phase
Diesen Schwung nehme ich mit in die neue Legislatur. Den kann ich auch brauchen, denn einige meiner von mir angestossenen Projekte kommen in eine heisse Phase:
Das E-ID Gesetz wird jetzt in den Räten verhandelt. Ich bin guter Dinge, denn fast alle Parteien, die Wirtschaft, Wissenschaft und die Zivilgesellschaft ziehen am gleichen Strick. Damit entsteht bald eine sogenannte Vertrauensinfrastruktur, die für die Menschen in diesem Land zum Dreh- und Angelpunkt wird, um sich vertrauenswürdig und sicher im Cyberspace bewegen zu können. Mit der immer grösseren Verbreitung von Künstlicher Intelligenz und Deep-fake ist das von enormer Bedeutung.
Dann wird sich das Parlament dazu äussern, ob es meinen Vorschlag zur verbindlichen “Begrünung” des Finanzplatzes annimmt oder nicht. Mit Bundesrätin Keller-Sutter habe ich gewichtige Unterstützung aus der Regierung dafür.
Und mit der nun endlich aktiveren Aussenpolitik im Zusammenhang mit dem Ukraine-Friedensgipfel wird auch mein Vorschlag für die Finanzierung des Wiederaufbaus des kriegsversehrten Landes mittels eingefrorener russischer Staatsgelder dringlich. Der Bundesrat unterstützt das Anliegen, der Nationalrat ebenfalls.
Vieles ist auf dem Weg und braucht nun die nötige Aufmerksamkeit und Unterstützung, dass es bald umgesetzt werden und die beabsichtigte Wirkung entfalten kann. Wir lassen nicht locker in unserem Engagement, gute Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit zu erarbeiten und durchzubringen. Das geht nur mit der Unterstützung möglichst vieler Menschen in diesem Land. Für Eure Unterstützung – in welcher Form auch immer – bin ich unendlich dankbar: Bleiben wir dran!